Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen
(kurz AGB genannt) gelten für die Nutzung der Bestellmöglichkeiten
auf www.katzenfreund.com. Die AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Kunden und katzenfreund.com. Diese AGB gehen allenfalls vom
Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Vertragsverhältnis
Alle eingehenden Mitteilungen des Kunden gelten stets als
Angebot zum Vertragsabschluss.
Preise
Alle von katzenfreund.com genannten Preise verstehen sich
inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert
ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass des
Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom Kunden
zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu Lasten
des Kunden.
Fälligkeit
Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren oder Dienstleistungen
tritt im Zeitpunkt des Versandes von Waren und bei Dienstleistungen im
Zeitpunkt der Annahme des Vertrages durch katzenfreund.com ein. Das Entgelt
ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein von katzenfreund.com
genanntes Konto zur Überweisung zu bringen. Insbesondere ist der
Kunde verpflichtet, allfällige mit der Bezahlung verbundenen Bankspesen
zu tragen.
Datenschutz & Einwilligung des Kunden
Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und
erteilt seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten wie Vorname,
Nachname, Anschrift, PLZ, Geburtsdatum und Informationen zur Kontoverbindung
für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen Rechte
und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erhoben,
übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der Kunden ist ausdrücklich
damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung
der wechselseitigen Rechte und Pflichten automationsunterstützt den
Erfüllungsgehilfen von katzenfreund.com zur Verfügung gestellt
werden.
Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über die
Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten unterrichtet
und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich mit der Aufnahme
seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei von katzenfreund.com
einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen formlosen Widerruf
mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art einverstanden zu sein.
Allgemeines
Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt, vereinbaren
die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des Zustandekommens
bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht kommende Gericht in Wien.
Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN
Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien
vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen,
die Anwendung österreichischen Rechts.
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen
dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als
unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch
eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung
ersetzt werden.
Weitere Bedingungen für
- Links
Diese Dienstleistung wird betrieben von Ing. Michael Wehse, IT-Dienstleistungen
mit Sitz in Wien. Die Geschäftsanschrift lautet: Allerheiligenplatz
13/31-32, A-1200 Wien.
Rücktrittsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz
KSchG genannt) ist, kann er von einem über die Bestellformulare geschlossenen
Vertrag bis zum Ablauf nachstehender Fristen zurücktreten.
Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der
Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem
oder sonstigem Wege an katzenfreund.com versendet. Die Rücktrittsfrist
beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt.
Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Erstellung der Links
bzw. dem elektronischen Versand der Rechnung.
Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner
Erklärung oder dem Empfang der Dienstleistung gesondert und ausdrücklich
auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.
Gewährleistung
Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass katzenfreund.com im Falle
des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem
Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung oder Ersatzes des
Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall
festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch
geltend machen. katzenfreund.com haftet nicht für Folgeschäden,
mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene Gewinne und haftet überdies
nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich
und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit
ausgeschlossen.
- Katzenspielzeugversand
Der Katzenspielzeugversand wird von der Firma Christine Schwarz mit Sitz
in Wien betrieben. Die Geschäftsanschrift lautet: Innstraße
25/10/13 A-1200 Wien. Das Warenangebot von katzenfreund.com umfasst Produkte
aus dem Bereich Geschenkartikel und Tierbedarf.
Der Kunde ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung oder sonstiger
Angebote an seine Vertragserklärung für die Dauer von 2 Wochen
gebunden. Die Frist beginnt mit Zugang des Angebotes an katzenfreund.com
Auf diese First und auf die Bedeutung der Erklärung des Kunden wird
der Kunde gesondert und ausdrücklich hingewiesen.
Das Angebot kann seitens katzenfreund.com ausdrücklich oder konkludent
angenommen werden, wobei eine konkludente Annahme durch Versendung der
bestellten Ware vorliegt.
Rücktrittsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz
KSchG genannt) ist, kann er von einem über die Bestellformulare geschlossenen
Vertrag bis zum Ablauf nachstehender Fristen zurücktreten.
Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der
Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem
oder sonstigem Wege an katzenfreund.com versendet. Die Rücktrittsfrist
beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt.
Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag ihres Einlangens beim Kunden.
Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner
Erklärung oder dem Empfang der Ware oder Dienstleistung gesondert
und ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.
Dieses Rücktrittsrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen:
sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Eine Entsiegelung liegt dann vor, wenn die Produkte von der handelsüblichen
Verpackung körperlich getrennt werden, allfällige Schweißfolien
von dem Produkt selbst entfernt werden, oder sonstige Handlungen gesetzt
werden, die einer hier beschriebenen Entsiegelung gleichkommen.
Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet,
die empfangene Leistung originalverpackt und versiegelt zurückzustellen
und katzenfreund.com ein angemessenes Entgelt für die Benützung,
einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung
resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen.
katzenfreund.com verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete
Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher ist ausdrücklich
verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten
und Versandspesen zu tragen. katzenfreund.com ist ausdrücklich berechtigt,
im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden
Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich die
Differenz zur Überweisung zu bringen.
Zahlungen und Verzug
Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist katzenfreund.com berechtigt,
einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der österreichischen
Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verrechnen.
Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der Eintreibung
der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen,
gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche
Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils geltenden Fassung und
allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung
durch Rechtsanwälte zu tragen. katzenfreund.com ist nicht verpflichtet,
im Falle des Verzuges den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang
der Mahnung, in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen
wird, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser
Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese
Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf
hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung aller
mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für die
Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist.
Versendung & Aufrechnung
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher
Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall gehen
im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post, Zustelldienste,
Speditionen, Frachtführer usw) auf den Kunden über. Ab diesem
Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und Zufall,
für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache und für
Beschädigungen der Sache.
katzenfreund.com ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt,
sämtliche Ansprüche gem § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG,
das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene
Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung
für eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden
bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche
von katzenfreund.com bzw. Christine Schwarz verbleibt die Ware im Eigentum
von Christine Schwarz. Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum
von Christine Schwarz stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, katzenfreund.com
unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den zugreifenden
Dritten über das Eigentum von Christine Schwarz in Kenntnis zu setzen.
Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde katzenfreund.com
gegenüber
Gewährleistung
Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass katzenfreund.com im Falle
des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem
Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in Form des Austausches
oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf
einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann
der Kunde einen Preisminderungsanspruch geltend machen. Die mangelhafte
Ware ist vom Kunden unverzüglich katzenfreund.com zurückzusenden.
katzenfreund.com haftet nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden,
Verluste oder entgangene Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen
von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich
wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen
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